Nur zur Erinnerung: Europas Anfang war die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). Von einer politischen Union oder gar von einer sozialen Gemeinschaft war nie die Rede. Die „Vereinigten Staaten von Europa“ waren nie gewünscht, schon gar nicht von England , Frankreich und Deutschland. Man hat nur nie mehr offen innerhalb der EU davon geredet. Die einzigen die seit den 80er Jahren zunehmend mehr Bauchschmerzen bekamen, waren die Briten. Und die haben jetzt konsequenter Weise Adieu gesagt. So wie Europa zusammengeschustert wurde, so sollte es nie mehr sein als ein gemeinsamer Binnenmarkt, mit der ausschließlichen Zielsetzung, für die einzelnen EU-Staaten Absatzmärkte zu schaffen. Und das Ziel hat er zumindest für Deutschland erreicht. Der Anteil deutscher Exporte beträgt 75% in die EU-Zone und 49% in die Eurozone. Für die neoliberalen Wirtschaftseliten ging ein Traum in Erfüllung. Für die EU-Staaten begann mit dem Bemühen der BRD, die Lohnstückkosten herunter zu fahren, der Kampf um das Überleben ihrer sozialen Systeme, auch das der Deutschen. Wir haben unsere sozialstaatlichen Ordnungen durch unsere deutsche Wirtschaftspolitik in den RUIN getrieben. Kaum jemand will begreifen, dass wenn alle ihre Lohnstückkosten herunterfahren, gleichzeitig ihre sozialen Standards zerstört werden. Wenn alle exportieren wollen, dann ist keiner mehr da , der importieren kann. So banal ist das. Die EU wird sich reformieren müssen. Das ist längst überfällig. Allein mir fehlt der Glaube dass das nachhaltig geschehen wird. Dafür werden die nationalistischen Strömungen in den einzelnen Ländern weiter gestärkt. Wir werden in der nächsten Zeit nicht nur für ein anderes Europa, sondern verstärkt auch gegen nationalistische Dumpfbacken kämpfen müssen. Ein „Europa der Solidarität“ ist zur Zeit nicht en vogue. Leider. Aber wir machen weiter, dass sich das ändert.
Was Junckers Äußerungen über CETA usw. angeht? Was konnte man von ihm anders erwarten? Nur jetzt ist es offiziell und nicht mehr nur eine „verleumderische Vermutung“, wie unsere Gegner es immer behauptet haben.
Joachim F. Gogoll
