Die Friedensinitiative Nottuln und das Kulturforum der Sozialdemokratie laden Siel

»Kultur vs. TTIP«

zu einem Informations- und Diskussionsabend ein.

Am Montag, dem 29. September 2014, ist um 19:30 Uhr in der Alten Amtmannei in Nottuln ein Experte zu Gast:

Theo Geißler, Journalist und Verleger

wird zu dieser Thematik kompetent und eloquent Stellung beziehen

Dem Aktionsbündnis TTIP im Kreis Coesfeld ist heute noch der SPD Ortsverein Nottuln beigetreten. Damit sind bis jetzt im Bündnis: Attac-COE, BI-Havixbeck, FI-Nottuln, DGB Kreis COE, Kulturforum der SPD, der SPD OV Nottuln, die Grünen, die Linke, und die Familienpartei. Der Versuch, die EBI nicht zuzulassen, zeigt deutlich, was die EU-Kommission im Zusammenhang mit den Diskussionen um TTIP von demokratischen Bürgerbeteiligungen hält – NICHTS!!!!

-Joachim F. Gogoll

 

Volles Haus war die Devise, als sich am Donnerstag den 5.9.2014 Bürger und Vetreter von Parteien und Nichtregierungsorganisationen in Nottuln trafen. Wir von Attac-COE hatten eingeladen. Thema war die Gründung eines Aktionsbündnisses TTIP (Freihandelsabkommen EU-USA). Nach einer kurzen Einführung in das Thema durch mich, gab es einige Beiträge der Anwesenden, die ihre Sorge ausdrückten, dass TTIP demokratische Grundrechte aushöhlen oder beseitigen würde, wenn das Abkommen so wie bisher verabschiedet würde. Trotz der Tatsache, dass Unterhändler von EU und USA das Abkommen geheim verhandeln, ist dennoch nach außen gedrungen, was da auf uns alle zukommt. Zu den bekanntgewordenen Punkten gehört u.a. der Investitionsschutz. Dieser Punkt allein würde schon ausreichen, zukünftig unsere Bemühungen um einen verbesserten Umweltschutz zu unterlaufen, da Firmen dann in der Lage wären, gegen die Auflagen von Seiten des Gesetzgebers zu klagen, um ggf. finanziell entschädigt zu werden. Auch die Tatsache, dass in Zukunft extra berufene Schiedsgerichte in Streitfällen angerufen werden dürfen führt nur dazu, unsere bewährte Justiz aus ihrer Verantwortung zu entlassen, also wenn man so will, zu einer Privatisierung der Rechtsprechung. Während des 2.Teils des Abends, an dem neben interessierten Bürgern auch Vertreter der BI Havixbeck, des DGB, von Attac-COE, der Parteien die Grünen, die Linke und die Familienpartei vertreten waren, wurde dann schon beschlossen, welche Aktionen zu aller erst gemacht werden sollten. So wurde als erstes Fixdatum der 11.10.2014 genommen, der Tag, an dem europaweit auf die Gefahren durch TTIP hingewiesen werden soll. Die Runde war sich schnell einig, dass an den 3 Samstagen davor und am 11.10. selbst, alle beteiligten Gruppierungen jeweils in ihren Regionen durch Infostände auf die Probleme mit TTIP hinweisen und informieren werden.

Als besonderes Highlight zu dem Thema informierten wir die Anwesenden, dass Dr. Mechthild Schrooten, Professorin für Volkswirtschaft am 23.10.2014 in den Kreis kommt, um ihre Forschungsergebnisse zum Thema „TTIP und Mittelstand“ vorzutragen. Schrooten ist neben ihrer Professorentätigkeit eine der Sprecher der AG „Alternative Wirtschaftspolitik“ (Memogruppe). Die Runde war sich einig, dass diese Veranstaltung in einem größeren Rahmen aufgezogen werden soll. Schon vor der Veranstaltung hatten sich mit der Friedensinitiative Nottuln und mit dem Kulturforum der SPD zwei weitere Organistionen dem Bündnis angeschlossen, deren Vertreter aber an dem Abend nicht dabei sein konnten. Am Schluss waren sich alle Beteiligten einig, dass das nicht das letzte Treffen des Bündnisses war. -Joachim F. Gogoll-

 

 

Das erste Informationstreffen zum Aktionsbündnis TTIP war ein voller Erfolg. Mehr als 40 Interessierte trafen sich heute am 4.9.2014 auf unsere Initiative hin bei Böcker-Menke in Nottuln. Das Bündnis nimmt ab sofort seine Arbeit auf. Näheres folgt am Wochenende. -imgo-