je suis le monde (Link zur PDF-Version)

Oton2016juli

 

Nur zur Erinnerung: Europas Anfang war die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). Von einer politischen Union oder gar von einer sozialen Gemeinschaft war nie die Rede. Die “Vereinigten Staaten von Europa” waren nie gewünscht, schon gar nicht von England , Frankreich und Deutschland. Man hat nur nie mehr offen innerhalb der EU davon geredet. Die einzigen die seit den 80er Jahren zunehmend mehr Bauchschmerzen bekamen, waren die Briten. Und die haben jetzt konsequenter Weise Adieu gesagt. So wie Europa zusammengeschustert wurde, so sollte es nie mehr sein als ein gemeinsamer Binnenmarkt, mit der ausschließlichen Zielsetzung, für die einzelnen EU-Staaten Absatzmärkte zu schaffen. Und das Ziel hat er zumindest für Deutschland erreicht. Der Anteil deutscher Exporte beträgt 75% in die EU-Zone und 49% in die Eurozone. Für die neoliberalen Wirtschaftseliten ging ein Traum in Erfüllung. Für die EU-Staaten begann mit dem Bemühen der BRD, die Lohnstückkosten herunter zu fahren, der Kampf um das Überleben ihrer sozialen Systeme, auch das der Deutschen. Wir haben unsere sozialstaatlichen Ordnungen durch unsere deutsche Wirtschaftspolitik in den RUIN getrieben. Kaum jemand will begreifen, dass wenn alle ihre Lohnstückkosten herunterfahren, gleichzeitig ihre sozialen Standards zerstört werden. Wenn alle exportieren wollen, dann ist keiner mehr da , der importieren kann. So banal ist das. Die EU wird sich reformieren müssen. Das ist längst überfällig. Allein mir fehlt der Glaube dass das nachhaltig geschehen wird. Dafür werden die nationalistischen Strömungen in den einzelnen Ländern weiter gestärkt. Wir werden in der nächsten Zeit nicht nur für ein anderes Europa, sondern verstärkt auch gegen nationalistische Dumpfbacken kämpfen müssen. Ein “Europa der Solidarität” ist zur Zeit nicht en vogue. Leider. Aber wir machen weiter, dass sich das ändert.
Was Junckers Äußerungen über CETA usw. angeht? Was konnte man von ihm anders erwarten? Nur jetzt ist es offiziell und nicht mehr nur eine “verleumderische Vermutung”, wie unsere Gegner es immer behauptet haben.

 


Joachim F. Gogoll

So wie es aussieht ist Großbritannien draußen. Für mich war und ist von meinem 16. Lebensjahr die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“ eine echte politische Zielsetzung. Der Brexit ist ein herber Rückschlag. Als Jugendlicher hatte ich von dieser Idee gehört und war von Anfang an davon begeistert. Klar, ein vereinigtes Europa, das war es doch. Kein Krieg, Wohlfahrt für alle, keine Grenzkontrollen , alles das waren damals die Beweggründe für mich dafür zu sein. Es gab damals die kleine überschauliche EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). So kurz nach dem 2. Weltkrieg erschien mir das die Möglichkeit zu sein, für die Zukunft etwas positives bewegen zu können. Und dann ging es ja auch los. Wirtschaftlich gesehen ging es den beteiligten Staaten alles in allem immer besser. Die EWG wurde in eine EU umbenannt, als immer mehr Staaten dieser Gemeinschaft beitraten. Es kam das europäische Parlament. Wir Bürger konnten wählen. Aber schon da wurde die Lunte gelegt, die heute zum Austritt der Briten geführt hat. Das EU-Parlament wurde nicht wirklich ein Parlament mit Entscheidungsbefugnissen wie zum Beispiel der Bundestag. Zu sehr hatten die einzelnen Staaten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, das Bedürfnis, diesem EU-Parlament nicht eine solche Machtbefugnis zu geben. Die EU-Kommission, also die Regierungschefs der einzelnen Mitgliedsländer, hatte und hat noch heute bei den wichtigsten Entscheidungen das letzte Wort. Allzuschnell hatten wir EU-Einheits-Befürworter vergessen, dass die EU als eine Wirtschaftsgemeinschaft geplant und angelegt ist. Von einer echten politischen Gemeinschaft, die sich darum bemühen sollte, die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu gründen, war allenfalls nur in den Hinterzimmern Brüssels die Rede, aber nicht wirklich in den einzelnen Staaten selbst. Und dann geschah das, was in solchen Fällen häufig geschieht. Die EU wuchs und arbeitete weiter, ohne sich darüber ernsthaft Gedanken zu machen, was mal eines Tages aus ihr werden sollte. Und jetzt zeigt sich, dass das nicht sehr geschickt war. – Joachim F. Gogoll -

Dazu auch die neue Oton Juni 2016

Oton2016juni

Nun geht es auf den 23.6. zu, der Tag, an dem die Briten über ihren Verbleib oder ihren Austritt abstimmen sollen. Welch ein Wahnsinn!!! Schon vergessen? Europa bis 1945? Krieg, Wirtschaftskrisen, jeder für sich und gegen alle.

Und danach? Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene, Grenzen abgebaut, Völkerverständigung in der EU, Wiedervereinigung, weil auch unsere Nachbarn zugestimmt haben.

Und dann: Entsolidarisierung auf breiter Front – nur wegen des Geldes!!! Neoliberale Katastrofenökonomie treibt die Welt und damit auch Europa in die wirstchaftliche Krise, Europa versucht sich durchzulavieren, bisher gelingt das so lala, aufkommender Nationalismus und Rechtsradikalismus als Folge von Terror , Krieg und Flüchtlingsströmen. Jeder ist sich selbst der nächste. Gefahr eines Rückfalls auf Vor-EU-Zeiten wegen eines geistigen Tieffliegertums und eines grenzenlosen Egoismus der beteiligten Menschen und Länder. Wie dumm ist das denn? Ich fasse es nicht!!!

Ich bin Europäer und bleibe es auch. Ich werde für Europa eintreten und kämpfen, solange ich kann. Es gibt für mich keine Alternative. Europa ist nicht alles, aber ohne die EU sind wir alle nichts. Was glauben die Dumpfbacken von EU Gegnern in allen Ländern eigentlich, wie wir ohne eine starke EU die wachsenden wirtschaftlichen Probleme meistern sollen? Jeder für sich allein gegen den Rest der Welt? Was denken die  Anwärter auf einen Gehirnschrittmacher eigentlich, was wirtschaftliche Supermächte wie die USA und China, wie Indonesien und ein wirtschaftlich erstarkendes Indien mit den einzelnen Ländern Europas machen werden, wenn die EU nicht mehr existierenden sollte? Denken die überhaupt? Ich zweifele daran stark.

Joachim F. Gogoll

 

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Seit dem 7.4.2016 kann man unter www.soziale-demokraten im Netz eine Initiative kennenlernen, die sich für eine  sehr stark sozial ausgerichteten Politik in unserem Land einsetzt. Nachdem sich bis auf eine Partei im Bundestag vertretenden Parteien auf die sogenennte politische Mitte hinbewegen, werden große Bereiche der Menschen sich nicht mehr in der Politik wiederfinden. Wahlenthaltung oder abdriften in in Richtung auf die rechtspopulistische AfD sind die Folge. Hier formiert sich in dem neuen Blog eine Bewegung, die eine klare Alternative zu dem bisherigen Mainstream sein will.

Unter www.soziale-demokraten.dekann man mehr lesen.

“O wie schön ist Panama”. Nicht nur ein Titel von Janosch, sondern seit Jahren ein Hit aller “Briefkastenfirmen-Inhaber”. Die haben natürlich nichts Verbotenes wie Steuerhinterziehung oder Steuervermeidung im Sinn, nein, es sind nur persönliche Gründe. Ein Schelm der Böses dabei denkt. Jetzt fehlen mir nur noch die Krokodilstränen der Politik. Dann wäre die Schmierenkomödie perfekt. -Joachim F. Gogoll-